Für Bestellungen mit Lieferung nach Deutschland gelten zwei voneinander getrennte Rückgabemöglichkeiten: das gesetzliche Widerrufsrecht von 14 Kalendertagen und eine zusätzlich angebotene freiwillige Rückgabefrist von 30 Werktagen.
Daneben ist die interne Bearbeitungszeit von 1–3 Werktagen gesondert zu betrachten. Sie betrifft ausschließlich interne Prüf-, Bestätigungs- und Bearbeitungsschritte und ist weder eine Rückgabefrist noch eine Zusage über den Zeitpunkt der tatsächlichen Gutschrift.
Diese Zeiträume haben unterschiedliche Voraussetzungen, Ausgangszeitpunkte und rechtliche Grundlagen. Sie werden nicht zusammengerechnet und dürfen nicht miteinander verwechselt werden.
Die zwingenden Verbraucherrechte nach deutschem und europäischem Recht bleiben von der zusätzlich angebotenen Rückgabemöglichkeit unberührt.
1. Gesetzliches Widerrufsrecht: 14 Kalendertage
Soweit keine gesetzliche Ausnahme besteht, haben Verbraucher bei einem im Fernabsatz geschlossenen Kaufvertrag das gesetzliche Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Bei einer Bestellung über eine einzelne Ware beginnt die Widerrufsfrist, sobald der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware tatsächlich erhalten hat.
Bei mehreren Waren aus einer einheitlichen Bestellung, die getrennt geliefert werden, beginnt die Frist mit Erhalt der letzten Ware. Wird eine Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert, beginnt sie mit Erhalt der letzten Teilsendung beziehungsweise des letzten Stücks. Bei regelmäßigen Warenlieferungen über einen bestimmten Zeitraum ist der Erhalt der ersten Ware maßgeblich.
Die gesetzliche Widerrufsfrist beginnt daher insbesondere nicht bereits mit der Bestellung, der Zahlung oder dem Versand.
Der Beginn und die Dauer der Widerrufsfrist richten sich außerdem nach den zwingenden gesetzlichen Informationsvorschriften. Wird die gesetzlich erforderliche Belehrung über das Widerrufsrecht nicht ordnungsgemäß erteilt, beginnt die reguläre Widerrufsfrist nicht nach den gewöhnlichen Regeln; das Widerrufsrecht erlischt in einem solchen Fall grundsätzlich spätestens zwölf Monate und 14 Tage nach dem gesetzlich maßgeblichen Ausgangszeitpunkt. Gesetzlich vorgesehene Abweichungen, Verlängerungen oder sonstige besondere Fristregeln bleiben anwendbar.
2. Erklärung des Widerrufs und Rücksendefrist
Zur Wahrung der gesetzlichen 14-Tage-Widerrufsfrist genügt es, wenn der Verbraucher seine eindeutige Widerrufserklärung vor Ablauf dieser Frist absendet. Eine Begründung ist nicht erforderlich.
Nach der Widerrufserklärung ist die Ware ohne unnötige Verzögerung und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag der Mitteilung des Widerrufs zurückzusenden, sofern keine gesetzliche Ausnahme für die Rücksendung gilt.
Die Rücksendefrist ist eingehalten, wenn die Ware vor Ablauf dieser 14 Tage abgesendet wird.
Damit bestehen zwei getrennte gesetzliche Zeiträume:
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die 14-tägige Frist zur Erklärung des Widerrufs;
-
die anschließende 14-tägige Frist zur Rücksendung nach erklärtem Widerruf.
3. Zusätzliche freiwillige Rückgabe: 30 Werktage
Unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht wird zusätzlich eine freiwillige Rückgabemöglichkeit von 30 Werktagen ab dem tatsächlichen Erhalt der Ware angeboten.
Diese 30-Werktage-Frist ist eine zusätzliche freiwillige Leistung und stellt keine Verlängerung der gesetzlichen 14-Tage-Widerrufsfrist dar.
Insbesondere gilt:
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die gesetzlichen 14 Kalendertage bleiben ein eigenständiges Widerrufsrecht;
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die 30 Werktage bilden eine davon getrennte freiwillige Rückgabefrist;
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für beide Regelungen gelten unterschiedliche Voraussetzungen;
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die 30 Werktage ersetzen oder beschränken das gesetzliche Widerrufsrecht nicht;
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beide Zeiträume werden nicht zu einer einheitlichen Rückgabefrist zusammengerechnet.
Rückgaben innerhalb der freiwilligen 30-Werktage-Frist unterliegen den hierfür vorgesehenen Rückgabebedingungen.
4. Zustand der zurückgesandten Ware
Zur Erleichterung der Prüfung wird empfohlen, noch vorhandenes Zubehör, Anleitungen und sonstige ursprünglich mitgelieferte Bestandteile zusammen mit der Ware zurückzusenden.
Eine geöffnete oder nicht mehr vollständig vorhandene Originalverpackung führt nicht automatisch zur Ablehnung einer Rückgabe, sofern die Ware weiterhin ordnungsgemäß geprüft werden kann.
Bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts darf die Ware in dem Umfang geprüft und gehandhabt werden, der zur Feststellung ihrer Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise erforderlich ist.
Wurde die Ware darüber hinaus benutzt und ist hierdurch ein Wertverlust entstanden, kann der Verbraucher im gesetzlich zulässigen Umfang für diesen Wertverlust verantwortlich sein.
Für die Rücksendung wird eine Verpackung empfohlen, die der Beschaffenheit der Ware angemessen ist und das Risiko von Transportschäden reduziert.
5. Ausnahmen und mögliche Einschränkungen
Das gesetzliche Widerrufsrecht kann nur in den gesetzlich vorgesehenen Fällen ausgeschlossen oder eingeschränkt sein.
Dies kann insbesondere Waren betreffen:
-
die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig personalisiert wurden;
-
die aufgrund individueller Anforderungen des Verbrauchers hergestellt wurden;
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die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Für die zusätzliche freiwillige 30-Werktage-Rückgabe können Einschränkungen gelten, wenn eine Ware über den zur üblichen Prüfung erforderlichen Umfang hinaus benutzt wurde und ihr Zustand die Möglichkeit eines erneuten Verkaufs beeinträchtigt.
Gesetzliche Rechte bei mangelhafter, beschädigter, unvollständiger oder falsch gelieferter Ware bleiben hiervon unberührt.
6. Beschädigte, mangelhafte, unvollständige oder falsch gelieferte Ware
Bei beschädigten, mangelhaften, unvollständigen oder falsch gelieferten Waren kann eine Anfrage per E-Mail eingereicht werden.
Zur Prüfung werden nach Möglichkeit folgende Angaben empfohlen:
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Bestellnummer;
-
Beschreibung des Problems;
-
Fotos der betroffenen Ware;
-
soweit relevant, Fotos der Verpackung.
Die Anfrage wird anhand der konkreten Bestellung und des festgestellten Sachverhalts geprüft.
Je nach Problem und den bestehenden gesetzlichen Rechten können als geeignete Lösung insbesondere Ersatz, Umtausch, Reparatur, Preisminderung oder Erstattung in Betracht kommen.
Bei Sachmängeln bleiben die in Deutschland geltenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte bestehen.
7. Rückgabe beantragen
Vor einer Rücksendung kann der Kundenservice per E-Mail kontaktiert werden.
Nach Eingang der Anfrage werden die Bestelldaten geprüft und die für die konkrete Bestellung geltenden Rückgabeinformationen einschließlich der entsprechenden Rücksendeadresse bereitgestellt.
Die Rücksendeadresse kann sich je nach Lagerort, Produktart oder logistischer Abwicklung unterscheiden.
Wurde die Ware bereits vor der Kontaktaufnahme zurückgesendet, wird die Rückgabe trotzdem anhand der tatsächlichen Umstände und der anwendbaren gesetzlichen oder freiwilligen Rückgabebedingungen geprüft.
Die vorherige Kontaktaufnahme dient der Zuordnung der Bestellung, der Bereitstellung der richtigen Rücksendeinformationen und der Vermeidung unnötiger Versandprobleme. Sie ist keine Voraussetzung für die Ausübung gesetzlicher Verbraucherrechte.
8. Eingang und Prüfung einer Rücksendung
Nach Eingang einer zurückgesandten Ware werden der Zustand der Ware und das mit der Bestellung verbundene Anliegen geprüft.
Diese Prüfung ist von der anschließenden Erstattungsbearbeitung zu unterscheiden.
Bei einer freiwilligen Rückgabe innerhalb der 30-Werktage-Frist wird geprüft, ob:
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die Rücksendung eingegangen ist;
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die erforderliche Warenprüfung durchgeführt wurde;
-
die Voraussetzungen der freiwilligen Rückgabe erfüllt sind.
Bei einem gesetzlichen Widerruf gelten dagegen die gesetzlichen Rückzahlungsfristen und die gesetzlich zulässigen Voraussetzungen für eine Zurückhaltung der Rückzahlung.
Interne Prüf- oder Bearbeitungsabläufe ändern keine zwingenden gesetzlichen Fristen.
9. Rückzahlung bei vollständigem gesetzlichem Widerruf
Bei einem wirksamen vollständigen Widerruf werden die vom Verbraucher für die betreffende Bestellung erhaltenen Zahlungen nach den gesetzlichen Vorgaben zurückerstattet.
Dazu gehören grundsätzlich auch die ursprünglich berechneten Lieferkosten.
Für die Erstattung der ursprünglichen Versandkosten gilt folgende klare Regel:
Erstattet werden mindestens die Kosten der günstigsten Standardlieferung, die für die Bestellung angeboten wurde.
Hat der Verbraucher ausdrücklich eine teurere Versandart als die günstigste angebotene Standardlieferung gewählt, muss der Mehrbetrag, der ausschließlich durch diese teurere Versandart entstanden ist, nicht erstattet werden.
Wurde beispielsweise eine kostenpflichtige Expresslieferung anstelle der günstigsten Standardlieferung gewählt, bleibt bei einem vollständigen gesetzlichen Widerruf der Betrag der günstigsten Standardlieferung erstattungsfähig; lediglich der zusätzliche Aufpreis für die teurere Versandart kann von der Erstattung ausgenommen werden.
10. Gesetzliche Rückzahlungsfrist und zulässige Zurückhaltung
Nach einem wirksamen gesetzlichen Widerruf erfolgt die Rückzahlung grundsätzlich unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Widerrufserklärung eingegangen ist.
Bei einem Warenkauf kann die Rückzahlung jedoch im gesetzlich zulässigen Umfang zurückgehalten werden, bis:
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die zurückgesandte Ware eingegangen ist; oder
-
der Verbraucher einen Nachweis über die Absendung der Ware vorgelegt hat.
Maßgeblich ist das jeweils frühere Ereignis. Diese Zurückhaltung gilt nicht, wenn angeboten wurde, die Ware selbst abzuholen.
Die gesetzliche 14-Tage-Rückzahlungsfrist und die gesetzlich zulässige Zurückhaltung sind daher voneinander zu unterscheiden.
Eine solche Zurückhaltung führt nicht zu einem unbegrenzten Aufschub und verändert nicht die Frist für die Ausübung des Widerrufsrechts.
11. Interne Bearbeitungszeit: 1–3 Werktage
Die Angabe von 1–3 Werktagen bezeichnet ausschließlich die interne Bearbeitungszeit für die Prüfung, Bestätigung und inhaltliche Bearbeitung einer Rückgabe- oder Erstattungsanfrage beziehungsweise für die Einleitung einer bereits bestätigten Erstattung.
Bei einer Erstattung nach Eingang einer Rücksendung beginnt diese interne Bearbeitungsphase erst, nachdem die erforderliche Prüfung abgeschlossen und die Erstattungsberechtigung bestätigt wurde.
Die 1–3 Werktage sind ausdrücklich keine Frist für die endgültige Auszahlung oder Gutschrift.
Sie umfassen insbesondere nicht:
-
die Transportzeit der Rücksendung;
-
die Zeit bis zum tatsächlichen Eingang der Rücksendung;
-
eine gegebenenfalls erforderliche Warenprüfung vor Freigabe der Erstattung;
-
gesetzlich zulässige Zeiträume einer Zurückhaltung;
-
die anschließende Bearbeitung durch eine Bank;
-
die Bearbeitung durch ein Kartennetzwerk;
-
die Bearbeitung durch einen Zahlungsdienstleister.
Die Angabe „1–3 Werktage“ bedeutet daher nicht, dass der Verbraucher den Erstattungsbetrag innerhalb von 1–3 Werktagen nach Einreichung der Rückgabe- oder Widerrufserklärung auf seinem Konto erhält.
12. Gutschrift durch Bank oder Zahlungsdienstleister
Nachdem eine Erstattung intern bearbeitet und die Rückzahlung tatsächlich veranlasst wurde, kann zusätzliche Zeit erforderlich sein, bis der Betrag auf dem verwendeten Konto oder Zahlungsmittel angezeigt wird.
Diese Dauer hängt ausschließlich von den Verarbeitungsabläufen der jeweiligen Bank, des Kartennetzwerks oder des Zahlungsdienstleisters ab und ist von der internen Bearbeitungszeit von 1–3 Werktagen zu unterscheiden.
Die Rückzahlung erfolgt grundsätzlich über dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion verwendet wurde, sofern nicht ausdrücklich eine andere Lösung vereinbart wird und dem Verbraucher dadurch keine Kosten entstehen.
Ist die Rückzahlung über das ursprüngliche Zahlungsmittel technisch nicht möglich, wird mit dem Verbraucher eine geeignete alternative Lösung abgestimmt.
Nach Abschluss der internen Erstattungsbearbeitung wird eine entsprechende Mitteilung per E-Mail versendet.
13. Kosten der Rücksendung
Bei mangelhafter Ware, Transportschäden, einer Falschlieferung oder anderen Fällen, in denen die Rücksendekosten nach dem anwendbaren Recht zu tragen sind, werden diese Kosten nicht dem Verbraucher auferlegt.
Bei freiwilligen Rückgaben, die nicht auf einer gesetzlichen Verantwortlichkeit für die Ware beruhen, beispielsweise bei einer Meinungsänderung, Nichtgefallen oder der Entscheidung, die Ware nicht behalten zu wollen, richten sich die Rücksendekosten nach dem konkreten Rückgabegrund und den anwendbaren Bedingungen.
Bei Fragen zur geeigneten Rücksendemethode kann vorab der Kundenservice kontaktiert werden, um die passende Vorgehensweise zu klären und unnötige Versandkosten möglichst zu vermeiden.
14. Besondere Umstände
Naturereignisse, extreme Wetterbedingungen, Störungen von Transport- oder Logistiksystemen, öffentliche Ereignisse, behördliche Maßnahmen oder andere vernünftigerweise nicht vorhersehbare außergewöhnliche Umstände können die tatsächliche Rücktransportzeit oder betriebliche Bearbeitungsabläufe beeinflussen.
Betroffene Anfragen werden entsprechend der jeweiligen Situation weiterbearbeitet. Wesentliche neue Informationen werden dem Verbraucher mitgeteilt.
Zwingende gesetzliche Verbraucherrechte oder gesetzlich vorgeschriebene Fristen werden durch solche Umstände nicht aufgehoben oder eingeschränkt, soweit das anwendbare Recht keine abweichende Regelung vorsieht.
15. Datenschutz
Personenbezogene Daten, die im Zusammenhang mit Rückgaben, Umtausch oder Erstattungen verarbeitet werden, werden ausschließlich verwendet, soweit dies für die Bearbeitung des jeweiligen Anliegens, den Kundenservice oder die Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen erforderlich ist.
Die Verarbeitung erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und den in Deutschland anwendbaren Datenschutzbestimmungen.
16. Kontakt für Rückgabe und Erstattung
Anfragen zu Rückgaben, Umtausch oder Erstattungen können per E-Mail eingereicht werden:
E-Mail:
helpdesk@bralmexo.com
Zur eindeutigen Zuordnung sollte nach Möglichkeit die Bestellnummer zusammen mit den für das jeweilige Anliegen relevanten Informationen angegeben werden.
17. Aktualisierung dieser Bedingungen
Diese Bedingungen können angepasst werden, wenn sich gesetzliche Anforderungen, Serviceprozesse oder betriebliche Abläufe ändern.
Eine aktualisierte Fassung gilt für Anfragen, die nach ihrer Veröffentlichung gestellt werden.
Bereits entstandene Verbraucherrechte und zwingende gesetzliche Vorschriften bleiben davon unberührt.